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PRESSEINFORMATION 23.10.2015

Gemeinde nimmt Kündigung zurück

Entscheidungsvoraussetzungen wurden vom Gemeinderat neu bewertet

Der Gemeinderat der Gemeinde Eschbach hat in seiner nicht öffentlichen Sitzung am gestrigen Donnerstag die im März ausgesprochene Kündigung einer gemeindeeigenen Wohnung nochmals behandelt. Der Gemeinderat hat dabei die Ausgangslage für die Kündigung neu bewertet und einstimmig beschlossen, die ordentliche Kündigung zurück zu nehmen.

Bei seiner Entscheidung im Februar 2015 war der Gemeinderat davon ausgegangen, dass die Gemeinde im Jahr 2016 weiteren Wohnraum für die Unterbringung von Asylbewerbern benötigt. Seit Februar hat sich die Flüchtlingssituation jedoch stark verändert. Zwischenzeitlich wurde im angrenzenden Gewerbepark Breisgau vom Landkreis Behelfs-Gemeinschaftsunterkünfte zur vorläufigen Unterbringung errichtet, in denen aktuell rund 300 Flüchtlinge untergebracht sind. Weitere Unterkünfte sind bereits geplant und sollen in Kürze erstellt werden.

Im Hinblick auf die bestehende große Unterkunft im Gewerbepark und die damit verbundenen Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden, geht Eschbach davon aus, dass die Gemeinde für 2015 und 2016 weniger Asylbewerber vom Landkreis im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes zugewiesen bekommt. Damit konnte die Ausgangslage für die Kündigung neu bewertet werden.

www.gemeinde-eschbach.de